Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

1.1 Für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der avtax (uG), Kehlstraße 3/1, 73257 Köngen (nachfolgend "avtax") durch den/die Nutzer*in (nachfolgend "Nutzer") gelten die folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend "AGB").

1.2 Die Nutzung der Dienstleistungen gelten ausschließlich die folgenden AGB ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Regelungen bedürfen derZustimmung durch avtax.

1.3 avtax behält sich das Recht vor die AGB anzupassen. Im Falle einer Änderung wird der Nutzer elektronisch informiert und hat seinerseits das Recht innerhalb von vier Wochen der Änderung zu widersprechen, was eine Kündigung des Nutzungsvertrags durch avtax zur Folge hat. Sollte keine Reaktion seitens des Nutzers erfolgen, gilt die Änderung der AGB als akzeptiert.

2 Nutzung der Plattform

2.1 avtax bietet seinen Nutzern eine softwaregebundene Auswertung von elektronischen Dienstplänen von Flugpersonal zur Verfügung. Die Nutzung erfolgt über einen Browser. Die Dienstleistung basiert auf dem automatischen Einlesen von digitalen Dienstplänen. Aktuell unterstützte Dienstplanformate sind in unseren FAQ ersichtlich. Dienstpläne in nicht aufgelisteten Formaten können durch die Plattform nicht verarbeitet werden.

2.2 Der Zugang erfolgt über die Identifikation von Benutzername (Email-Adresse) und selbstgewähltem Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet ein Kennwort zu wählen, dass dem Sicherheitsstandard von avtax entspricht. Dieser ist auf der Registrierungsseite ersichtlich. Weiterhin dürfen die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergegeben werden.

2.3 avtax darf den Umfang und die Funktionsweise von kostenlos zur Verfügung gestellten Elementen jederzeit ändern, soweit die Funktionsweise der zahlungspflichtigen Komponenten nicht eingeschränkt wird.

2.4 Die Veränderung oder Beendigung von zahlungspflichtigen Komponenten ist unter Berücksichtigung der Kündigungsfrist möglich.

3 Nutzungsvoraussetzungen

3.1 Um die Dienstleistungen von avtax zu nutzen, muss sich der Nutzer unentgeltlich registrieren. Das Einlesen der Dienstpläne und eine verkürzte Vorschau der Dienstplanauswertung stehen kostenlos zur Verfügung. Die Bereitstellung der detaillierten Auswertung erfolgt gegen ein Nutzungsentgelt (Dienst).

3.2 Zur Nutzung wird ein Internetzugang und ein Computer, Tablet oder internetfähiges Mobiltelefon mit einem aktuellen Programm zur Darstellung von Webseiten (Browser) benötigt. Die Funktionalität der Dienste kann insbesondere bei der Nutzung Mobilgeräte eingeschränkt sein.

4 Kosten & Werbung

4.1 Die Registrierung, das Einlesen von Dienstplänen sowie eine verkürzte Vorschau werden kostenlos angeboten.

4.2 Die Bereitstellung einer detaillierten Dienstplanauswertung ist kostenpflichtig. Diese werden dem Nutzer im Verlauf der Dienstplanauswertung angezeigt.

4.3 Bei der Nutzung können dem Nutzer je nach Art des Zugriffs Verbindungskosten entstehen, die nicht Gegenstand dieser AGB sind.

5 Vertragsschluss

5.1 Der Antrag auf Registrierung des Nutzers erfolgt über einen Klick auf die Schaltfläche "Registrieren" auf der Webseite von avtax.eu und das anschließende Absenden des ausgefüllten Formulars. Daraufhin wird eine Bestätigungsemail an die zuvor übermittelte Adresse des Nutzers versendet, in der ein Aktivierungs-Link angeklickt werden muss. Die Annahme durch avtax erfolgt durch die Bestätigung der Aktivierung des Kundenkontos.

5.2 Die Nutzung der Dienstplanauswertung kann in Anspruch genommen werden sobald der Nutzer seine Dienste auf dem Server von avtax gespeichert und die notwendigen Einstellungen vorgenommen hat. Daraufhin wird dem Nutzer eine verkürzte Vorschau der Dienstplanauswertung gezeigt, die mit einem Klick auf die Schaltfläche "Auswertung erstellen" oder "Jetzt bezahlen" erworben kann. Falls notwendig wird der Nutzer anschließend auf die Webseite eines Zahlungsdienstleisters weitergeleitet, auf der die notwendigen Informationen zum Erwerb der Dienstplanauswertung eingegeben werden müssen. Die Annahme durch avtax erfolgt durch eine Bestätigung auf dem Bildschirm.

5.3 Diese AGB können über die Registrierungswebseite von avtax oder die entsprechende AGB-Seite im Fußbereich der Webseite aufgerufen und gespeichert werden. Sie werden beim Registrierungsvorgang durch Setzen eines Häkchens durch den Nutzer bestätigt.

5.4 Alle Vereinbarungen, die Registrierung und der Vertragsschluss erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.

6 Widerrufsbelehrung

6.1 Widerrufsbelehrung: Der Nutzer kann seine Verträge innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt mit Bestätigung dieser AGB. Der Widerruf ist zu richten an:

avtax
Kehlstraße 3/1
73257 Köngen

kontakt@avtax.eu

6.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzen herauszugeben. Kann der Nutzer empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, ist er insoweit gegebenenfalls zu Wertersatz verpflichtet. Dies kann unter Umständen zu einer Einhaltung der vertraglichen Zahlungspflicht bis zum Wirksamwerden des Widerrufs führen. Verpflichtungen und Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

6.3 Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt wurde, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

7 Rechteeinräumung

7.1 Dem Nutzer wird ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Nutzungsrecht der Dienste von avtax eingeräumt, dass über die Webseite von avtax in Anspruch genommen werden kann. Ausdrucke sind im Rahmen der angebotenen Dienste zulässig.

7.2 Der Erwerb einer Dienstplanauswertung berechtigt zur wiederholten Neuberechnung auf Grundlage der zum Zeitpunkt des Erwerbs gespeicherten Dienste.

7.3 Der Nutzer ist berechtigt, Änderungen am Prozess der Dienstplanauswertung vorzunehmen, die ihm im Zuge der Erstellung auf der Website angeboten werden. Darüber hinaus gehende dürfen an der Software keine Änderungen vorgenommen werden.

8 Laufzeit und Kündigung

8.1 Der Vertrag über die Registrierung bei avtax wird auf unbegrenzte Zeit geschlossen und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich beendet werden.

8.2 Die Kündigungsfrist seitens avtax beträgt ein Monat.

8.3 Hiervon unbenommen ist das Recht auf eine Kündigung aus wichtigem Grund. Dieser kann sich insbesondere ergeben, wenn gegen diese AGB erheblich verstoßen wird.

8.4 Mit Wirksamwerden der Kündigung erlischt das Recht des Nutzers, sein Nutzerkonto und den Dienst von avtax weiterhin zu nutzen.

9 Verfügbarkeit

9.1 avtax stellt seine Dienste im Rahmen der technischen une betrieblichen Möglichkeiten bis zum Übergabepunkt an das Internet mit einer Verfügbarkeit von mindestens 98% bereit. Störungen, die nicht im Verantwortungsbereich von avtax und beauftragter Dienstleister liegen, sowie höhere Gewalt und vorangekündigte Wartungszeitfenster sind ausgenommen

9.2 avtax ist bestrebt, die Verfügbarkeit seiner Dienste zu maximieren. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf eine jederzeitige und ununterbrochene Zugänglichkeit der Dienste von avtax.

10 Haftung

10.1 avtax haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens avtax worden sind, sowie für Personen- und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2 Im Übrigen ist die Haftung von avtax für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von avtax übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:

10.2.1 Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet avtax nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte. Soweit avtax hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von avtax auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

10.2.2 Die Haftung von avtax für den von avtax leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Nutzer angefallen wäre.

10.3 Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

10.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von avtax.

10.5 Für bei Beginn der Leistungsbereitstellung vorhandene Fehlfunktionen der Dienstplanauswertung haftet avtax nur, wenn avtax diese aufgrund seines oder dasjenige seiner Erfüllungsgehilfen zu vertreten hat.

11 Datenschutz

11.1 Die Nutzung der Dienste von avtax beruht auf der Übermittlung, dem Speichern und Verarbeiten sowie der Rückübermittlung von Informationen, Nachrichten und Daten durch den und an den Nutzer. Der Nutzer entscheidet frei, welche Daten er an avtax übermittelt und darüberhinaus an etwaige Dritte weitergibt. Die Überlassung der Zugangsdaten des Nutzers an dritte Personen ist nicht zulässig. Für die vertrauliche Übermittlung der Daten an avtax ist der Nutzer selbst verantwortlich.

11.2 avtax erhebt, nutzt und verarbeitet personenbezogenen Daten des Nutzers im Rahmen der Abwicklung des Vertrages gemäß den gesetzlichen Vorschriften.

11.3 Im Übrigen wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen, der der Nutzer im Zuge des Regstrierungsverfahrens zustimmen muss.

12 Abtretungsverbot

12.1 Die Übertragung des Vertrags auf eine dritte Person seitens des Nutzers oder die Überlassung der Zugangsdaten an Dritte zur Verwendung der Dienste von avtax ist unzulässig.

13 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

13.1 Es gelten ausschließlich und jederzeit die in Deutschland gültigen Normen und Rechtsvorschriften. Dies gilt auch für Nutzer mit einem Wohnsitz im Ausland. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Erfüllungsort der Dienstleistung ist Köngen.

13.2 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus oder aufgrund der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand Köngen. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Zwingende Bestimmungen der EuGVVO bleiben unberührt.

Stand: März 2021