Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

1.1 Für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der avTax (uG), Kehlstraße 3/1, 73257 Köngen (nachfolgend "avTax") durch den/die Nutzer*in (nachfolgend "Nutzer") gelten die folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend "AGB").

1.2 Für die Nutzung der Dienstleistungen gelten ausschließlich die folgenden AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung. Zusätzliche oder bweichende Regelungen bedürfen der Zustimmung durch avTax.

1.3 avTax behält sich das Recht vor die AGB anzupassen. Im Falle einer Änderung wird der Nutzer elektronisch informiert und hat seinerseits das Recht innerhalb von vier Wochen der Änderung zu widersprechen, was eine Kündigung des Nutzungsvertrags durch avTax zur Folge hat. Sollte keine Reaktion seitens des Nutzers erfolgen, gilt die Änderung der AGB als akzeptiert.

2 Nutzung der Plattform

2.1 avTax bietet seinen Nutzern eine softwaregebundene Auswertung von elektronischen Dienstplänen von in Deutschland steuerpflichtigem Flugpersonal zur Verfügung. Die Nutzung erfolgt über einen Browser. Die Dienstleistung basiert auf dem automatischen Einlesen von Diensten aus digitalen Dienstplänen und anderen Quellen. Aktuell unterstützte Dienstplanformate sind in unseren FAQ ersichtlich. Dienstpläne in nicht aufgelisteten Formaten können durch die Plattform nicht verarbeitet werden.

2.2 Der Zugang erfolgt über die Identifikation per Email-Adresse und selbstgewähltem Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet ein Kennwort zu wählen, dass dem Sicherheitsstandard von avTax entspricht. Dieser ist auf der Registrierungsseite ersichtlich. Weiterhin dürfen die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergegeben werden.

2.3 avTax darf den Umfang und die Funktionsweise von kostenlos zur Verfügung gestellten Elementen jederzeit ändern, soweit die Funktionsweise der zahlungspflichtigen Komponenten nicht eingeschränkt wird.

2.4 Die Veränderung oder Beendigung von zahlungspflichtigen Komponenten ist unter Berücksichtigung der Kündigungsfrist möglich.

3 Nutzungsvoraussetzungen

3.1 Um die Dienstleistungen von avTax zu nutzen, muss sich der Nutzer unentgeltlich registrieren. Das Einlesen der Dienstpläne und eine verkürzte Vorschau der Dienstplanauswertung stehen kostenlos zur Verfügung. Die Bereitstellung der detaillierten Auswertung erfolgt gegen ein Nutzungsentgelt (Dienst).

3.2 Zur Nutzung wird ein Internetzugang und ein Computer, Tablet oder internetfähiges Mobiltelefon mit einem aktuellen Programm zur Darstellung von Webseiten (Browser) benötigt. Die Funktionalität der Dienste kann insbesondere bei der Nutzung Mobilgeräte eingeschränkt sein.

4 Kosten & Werbung

4.1 Die Registrierung, das Einlesen von Dienstplänen sowie eine verkürzte Vorschau werden kostenlos angeboten.

4.2 Die Bereitstellung einer detaillierten Dienstplanauswertung ist kostenpflichtig. Die Kosten werden dem Nutzer im Verlauf der Dienstplanauswertung angezeigt.

4.3 Bei der Nutzung können dem Nutzer je nach Art des Zugriffs Verbindungskosten entstehen, die nicht Gegenstand dieser AGB sind.

5 Vertragsschluss

5.1 Der Antrag auf Registrierung des Nutzers erfolgt über einen Klick auf die Schaltfläche "Konto anlegen/Registrieren" auf der Webseite von avTax.eu oder avTax.de und das anschließende Absenden des ausgefüllten Formulars. Daraufhin wird eine Bestätigungsemail an die zuvor übermittelte Adresse des Nutzers versendet, in der ein Aktivierungs-Link angeklickt werden muss. Die Annahme durch avTax erfolgt durch die Bestätigung der Aktivierung des Kundenkontos.

5.2 Die Nutzung der Dienstplanauswertung kann in Anspruch genommen werden sobald der Nutzer seine Dienste auf dem Server von avTax gespeichert und die notwendigen Einstellungen vorgenommen hat. Daraufhin wird dem Nutzer eine verkürzte Vorschau der Dienstplanauswertung gezeigt, die mit einem Klick auf die Schaltfläche "Auswertung jetzt erstellen" oder "Jetzt bezahlen" erworben kann. Falls notwendig wird der Nutzer anschließend auf die Webseite eines Zahlungsdienstleisters weitergeleitet, auf der die notwendigen Informationen zum Erwerb der Dienstplanauswertung eingegeben werden müssen. Die Annahme durch avTax erfolgt durch eine Bestätigung auf dem Bildschirm.

5.3 Diese AGB können über die Registrierungswebseite von avTax oder den entsprechenden AGB-Link im Fußbereich der Webseite aufgerufen und gespeichert werden. Sie werden beim Registrierungsvorgang mit dem Absenden des Formulars oder durch den Kauf der Auswertung durch den Nutzer bestätigt.

5.4 Alle Vereinbarungen, die Registrierung und der Vertragsschluss erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.

6 Widerrufsbelehrung

6.1 Widerrufsbelehrung: Mit dem Erwerb einer Auswertung bei avTax verzichtet der Nutzer auf sein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht, da es sich um eine auf den Nutzer maßgeschneiderte Serviceleistung handelt. Ein Widerruf ist nur statthaft, wenn die erbrachte Leistung in Umfang oder Qualität nicht dem beworbenen Standard entspricht. Der Widerruf ist zu richten an:

avTax
Kehlstraße 3/1
73257 Köngen

kontakt@avTax.eu

6.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzen herauszugeben. Kann der Nutzer empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, ist er insoweit gegebenenfalls zu Wertersatz verpflichtet. Dies kann unter Umständen zu einer Einhaltung der vertraglichen Zahlungspflicht bis zum Wirksamwerden des Widerrufs führen. Verpflichtungen und Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

6.3 Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt wurde, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

7 Rechteeinräumung

7.1 Dem Nutzer wird ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Nutzungsrecht der Dienste von avTax eingeräumt, dass über die Webseite von avTax in Anspruch genommen werden kann. Ausdrucke sind im Rahmen der angebotenen Dienste zulässig.

7.2 Der Erwerb einer Dienstplanauswertung berechtigt zur wiederholten Neuberechnung.

7.3 Der Nutzer ist berechtigt, Änderungen am Prozess der Dienstplanauswertung vorzunehmen, die ihm im Zuge der Erstellung auf der Website angeboten werden. Darüber hinaus gehend dürfen an der Software keine Änderungen vorgenommen werden.

8 Laufzeit und Kündigung

8.1 Der Vertrag über die Registrierung bei avTax wird auf unbegrenzte Zeit geschlossen und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich beendet werden.

8.2 Die Kündigungsfrist seitens avTax beträgt ein Monat.

8.3 Hiervon unbenommen ist das Recht auf eine Kündigung aus wichtigem Grund. Dieser kann sich insbesondere ergeben, wenn gegen diese AGB erheblich verstoßen wird.

8.4 Mit Wirksamwerden der Kündigung erlischt das Recht des Nutzers, sein Nutzerkonto und den Dienst von avTax weiterhin zu nutzen.

9 Verfügbarkeit

9.1 avTax stellt seine Dienste im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bis zum Übergabepunkt an das Internet mit einer Verfügbarkeit von mindestens 98% bereit. Störungen, die nicht im Verantwortungsbereich von avTax und beauftragter Dienstleister liegen, sowie höhere Gewalt und vorangekündigte Wartungszeitfenster sind ausgenommen.

9.2 avTax ist bestrebt, die Verfügbarkeit seiner Dienste zu maximieren. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf eine jederzeitige und ununterbrochene Zugänglichkeit der Dienste von avTax.

10 Haftung

10.1 avTax haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens avTax entstanden sind, sowie für Personen- und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2 Im Übrigen ist die Haftung von avTax für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von avTax übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:

10.2.1 Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet avTax nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte. Soweit avTax hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von avTax auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

10.2.2 Die Haftung von avTax für den von avTax leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Nutzer angefallen wäre.

10.3 Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

10.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von avTax.

10.5 Für bei Beginn der Leistungsbereitstellung vorhandene Fehlfunktionen der Dienstplanauswertung haftet avTax nur, wenn avTax diese aufgrund seines oder dasjenige seiner Erfüllungsgehilfen zu vertreten hat.

11 Datenschutz

11.1 Die Nutzung der Dienste von avTax beruht auf der Übermittlung, dem Speichern und Verarbeiten sowie der Rückübermittlung von Informationen, Nachrichten und Daten durch den und an den Nutzer. Der Nutzer entscheidet frei, welche Daten er an avTax übermittelt und darüberhinaus an etwaige Dritte weitergibt. Die Überlassung der Zugangsdaten des Nutzers an dritte Personen ist nicht zulässig. Für die vertrauliche Übermittlung der Daten an avTax ist der Nutzer selbst verantwortlich.

11.2 avTax erhebt, nutzt und verarbeitet personenbezogenen Daten des Nutzers im Rahmen der Abwicklung des Vertrages gemäß den gesetzlichen Vorschriften.

11.3 Im Übrigen wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen, der der Nutzer im Zuge des Regstrierungsverfahrens zustimmen muss.

12 Abtretungsverbot

12.1 Die Übertragung des Vertrags auf eine dritte Person seitens des Nutzers oder die Überlassung der Zugangsdaten an Dritte zur Verwendung der Dienste von avTax ist unzulässig.

13 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

13.1 Es gelten ausschließlich und jederzeit die in Deutschland gültigen Normen und Rechtsvorschriften. Dies gilt auch für Nutzer mit einem Wohnsitz im Ausland. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Erfüllungsort der Dienstleistung ist Köngen.

13.2 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus oder aufgrund der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand Köngen. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Zwingende Bestimmungen der EuGVVO bleiben unberührt.

Stand: März 2021

Datenschutzerklärung

Allgemeines

Für avtax hat die Sicherheit Ihrer Daten höchste Priorität. Auf dieser Seite erfahren Sie, welche Ihrer Daten zu welchem Zeitpunkt und wie gespeichert werden. Die Verarbeitung und Speicherung Ihrer Daten erfolgt gemäß der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz in Deutschland. avtax ist bestrebt nur zur Bereitstellung der Dienstleistung notwendige Daten zu erheben und zu speichern.

Soweit wir auf andere Webseiten verlinken, haben wir keinen Einfluss auf den Datenschutz und die Verarbeitung Ihrer Daten auf diesen Webseiten.

Kontaktinformationen

Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts

avtax
Kehlstr. 3/1
73257 Köngen

kontakt@avtax.eu

Datenverarbeitung beim Besuch unserer Webseite

Beim Besuch unserer Webseite über einen Browser werden Daten an unseren Server übermittelt, die zur Sicherstellung und Aufrechterhaltung unserer Dienste in einer Log-Datei gespeichert werden. Dazu gehören unter Anderem die aufgerufene Domain, der Zeitpunkt des Aufrufs, der Übertragungsstatus der angeforderten Daten, die IP-Adresse von der der Aufruf erfolgt und das Datenvolumen.

Diese Daten dienen zur Analyse der Stabilität unseres Systems, der Fehlerbehebung und Systemoptimierung. Eine darüber hinausgehende Analyse wird nicht vorgenommen.

Datenverarbeitung und -speicherung bei der Inanspruchnahme von Diensten

Kontaktformular

Wenn Sie uns über unser Formular kontaktieren, wird uns Ihr Name, Ihre Emailadresse sowie Ihre Nachricht per Email übermittelt und zum Zwecke und für die Dauer der Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert. Diese Daten werden ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben und nach Bearbeitung Ihres Anliegens umgehend wieder gelöscht, sofern keine gesetzliche Verpflichtung zur Aufbewahrung besteht.

Registrierung

Wenn Sie sich bei uns registrieren, mit dem Ziel ein Kundenkonto anzulegen, werden uns bestimmte personenbezogene Daten übermittelt und direkt auf dem Server gespeichert. Diese Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben. Gespeichert werden:

• Anrede
• Vorname
• Nachname
• Anschrift
• Emailadresse
• Firmenname (bei gewerblichen Nutzern)

Die Erhebung dieser Daten ist zur Vertragserfüllung sowie der Erbringung und Abrechnung der erworbenen Dienstleistungen notwendig. Die Daten werden gespeichert solange sie zu diesen Zwecken benötigt werden, bzw. rechtliche Vorschriften deren Speicherung erforderlich machen. Anschließend werden diese wieder gelöscht. Dies gilt sinngemäß auch, wenn Sie Ihr Kundenkonto löschen.

Dienstplanauswertung

Um eine Dienstplananalyse durchführen zu lassen, müssen Sie Ihre dienstlichen Ereignisse in unserer Datenbank zwischenspeichern. Dazu können Sie eine Übersicht Ihrer Dienste im elektronischen Format übermitteln, die von unserem System ausgelesen werden. Die übermittelten Dateien werden anschließend sofort wieder gelöscht. Als weitere Option bieten wir Schnittstellen an, die Ihnen den automatisierten Import aus externen Quellen anbietet. Alternativ können Sie die Dienste auch manuell über eine Eingabemaske übermitteln. In der Datenbank werden die Dienste anonymisiert mit folgenden Parametern abgelegt

• Start- und Endzeit
• Art des Dienstes
• ggf. Flugnummer
• Start- und Zielort

Für die Berechnung Ihrer Analyse benötigen wir weiterhin folgende Informationen, um Fahrten zum Dienstort und nach Hause zu simulieren:

• allgemeine Informationen über den Wohnsitz (Postleitzahl, Stadt)
• Stationierungsort
• Distanzen und Fahrtzeit zum Stationierungsort und eventuellen Auswärtsübernachtungsmöglichkeiten
• Dienstvor- und Nachbereitungszeiten
• Informationen über Ihr Reiseverhalten

Sie haben jederzeit selbst die Möglichkeit, die oben genannten Informationen aus unserem System zu löschen.

Wenn Sie eine kostenpflichtige Auswertung erstellen, wird eine Kopie der Dienste dieses Jahres erzeugt. Diese ist unabhägig und nicht kundenseitig löschbar, um eine dauerhafte Verfügbarkeit der erworbenen Dienstleistung sicherstellen zu können.

Newsletter

Wenn Sie sich für unseren Newsletter angemeldet haben, senden wir Ihnen regelmäßig Informationen und Neuigkeiten über die Dienstleistungen von avtax. Zu diesem Zweck werden Ihr Name und Ihre Emailadresse gespeichert. Zur Anmeldung ist es notwendig das entsprechende Formular auf unserer Webseite auszufüllen und abzusenden. Im Anschluss erhalten Sie von uns eine Email, in der Sie einen Aktivierungslink anklicken müssen. Erst nach der erfolgreichen Aktivierung, werden Sie in unseren Email-Verteiler aufgenommen (Double Opt-in). Sollten Sie sich von unserem Newsletter-Dienst abmelden (möglich über einen Link, der in jedem Newsletter enthalten ist oder indem Sie zu uns Kontakt aufnehmen), werden diese Daten mit schnellstmöglich wieder aus unserer Datenbank gelöscht.

Zahlungsdienstleister Stripe

Falls Sie sich im Zuge des Erwerbs einer Dienstplanauswertung für eine Bezahlung über unseren Zahlungsdienstleister Stripe entscheiden, werden Sie zur Durchführung der Zahlung auf die Webseite von Stripe (Stripe Inc., 510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA) weitergeleitet. Ihre eingegebenen zahlungsrelevanten Daten verbleiben für den Zweck der Durchführung der Zahlung bei Stripe und werden nicht an avtax übermittelt.

Datenweitergabe

Wir werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergeben, sofern uns keine rechtliche Vorschrift dazu verpflichtet. Sollte es im Einzelfall zweckdienlich erscheinen, Ihre Daten zum Zwecke der Vertragserfüllung weiterzugeben, werden wir Sie darüber vorher informieren und um Ihre Einwilligung bitten.

Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Die Dauer der Speicherung Ihrer Daten ergibt sich aus den zugrundeliegenden Rechtsvorschriften wie dem Handelsgesetz und dem Steuerrecht. Nach Verstreichen der entsprechenden Zeiträume werden diese Daten gelöscht.

Betroffenenrechte

Ihnen stehen diverse Rechte im Bezug auf die bei uns gespeicherten Daten zur Verfügung:

Auskunftsrecht: Auf Anfrage stellen wir Ihnen eine Aufstellung über sämtliche gespeicherten personenbezogenen Daten zur Verfügung. Darüber hinaus haben Sie ein Recht zu erfahren, wie und zu welchem Zweck die Daten verarbeitet und genutzt werden und wie lange diese gespeichert werden.

Recht auf Berichtigung: Sie können auf die Korrektur unrichtiger oder unvollständiger Daten bestehen.

Recht auf Löschung: Sie können auf die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei uns bestehen, sofern uns keine andere rechtliche Vorschrift zur Aufbewahrung dieser Daten verpflichtet oder diese zur Verteidigung von Rechtsansprüchen unsererseits erforderlich sind.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Sie können auf die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten bestehen, sofern die Korrektheit der Daten von Ihnen bestritten wird oder die Verarbeitung unsererseits unrechtmäßig ist und sie nicht auf Löschung bestehen.

Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie können sich Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten in einem gängigen maschinenlesbaren Format zur Verfügung stellen lassen oder die Übermittlung an einen Dritten verlangen.

Widerrufen der Einwilligung: Sie haben jederzeit die Möglichkeit Ihre erteilte Zustimmung zur Datenverarbeitung zu widerrufen.

Beschwerderecht: Sie können sich bei einer Aufsichtsbehörde - z.B. der Aufsichtsbehörde Ihres Bundeslands - beschweren.

Sollten Sie die Zustimmung zur Datenverarbeitung mit sofortiger oder zukünftiger Wirkung widerrufen, werden wir Ihre Daten zum gew¨nschten Zeitpunkt löschen, sofern uns gesetzliche Vorschriften nicht zur weiteren Aufbewahrung verpflichten oder die Aufbewahrung zur Verteidigung von Rechtsansprüchen unsererseits erforderlich ist. Der Widerruf berührt nicht die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen wollen, senden Sie uns eine Nachricht an kontakt@avtax.eu

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